Saakaschwili hat den Völkermord gewähl

Die Erklärung Medwedjews im Wortlaut
"Saakaschwili hat den Völkermord gewählt"

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien anerkannt. tagesschau.de dokumentiert die vom Staatsfernsehen übertragene Rede des Kremlchefs in Auszügen:

"Sehr geehrte Bürger Russlands. Sie wissen selbstverständlich von der Tragödie Südossetiens. Dort hat der nächtliche Überfall auf Zchinwali durch georgische Truppen hunderten friedlichen Mitbürgern den Tod gebracht. (...) Die georgische Führung hat unter Verletzung der UN-Charta und der Verpflichtungen aus internationalen Abkommen sowie gegen den gesunden Menschenverstand einen bewaffneten Konflikt ausgelöst. (...) Das gleiche Schicksal erwartete Abchasien. Es ist klar, dass Tiflis einen Blitzkrieg geplant hat, mit dem die internationale Gemeinschaft vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollte. (...)

Wir riefen mehrfach dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Von dieser Position sind wir auch nicht nach der einseitigen Verkündung der Unabhängigkeit des Kosovos abgewichen. Aber unser mehrfacher und nachdrücklicher Appell an die georgische Seite, mit Abchasien und Südossetien ein Abkommen über Gewaltverzicht zu schließen, blieb unbeantwortet. Leider wurde er auch in der NATO und sogar bei den Vereinten Nationen ignoriert. (...)

In der Nacht zum 8. August 2008 hat Tiflis sich entschieden. Und (Präsident) Saakaschwili hat für die Lösung der politischen Fragen den Völkermord gewählt. Damit hat er alle Hoffnungen auf eine friedliche Koexistenz der Osseten, Abchasen und Georgier in einem Staat eigenhändig beendet.

Die Völker Südossetiens und Abchasiens sprachen sich mehrmals in Referenden für ihre Unabhängigkeit aus. (...) In Anbetracht der freien Willensäußerung des ossetischen und des abchasischen Volkes, nach Bestimmungen der UN-Charta und der Deklaration über die Prinzipien des internationalen Rechts von 1970 sowie der Helsinki-Schlussakte von 1975 und anderen, grundlegenden internationalen Dokumenten habe ich im Namen der Russischen Föderation die Anordnungen über die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und der Unabhängigkeit Abchasiens unterschrieben.

Russland ruft andere Staaten auf, dem Beispiel zu folgen. Es ist eine schwere Entscheidung, aber es ist die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen zu retten."

Übersetzung: DPA